FAQ zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems
Zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems gehören folgende Rechtsakte: Die Asylverfahrens-Verordnung, die Rückkehrgrenzverfahrens-Verordnung, die Verordnung über ein Asyl- und Migrationsmanagement, die EURODAC-Verordnung, die Screening- bzw.Screening-Folgeverordnung, die Krisen-Verordnung, die Aufnahme-Richtlinie, die Anerkennungs …
Quantitative Empfehlung zur Zuckerzufuhr in Deutschland
die Deutsche Adipositas-Gesellschaft e.V. (DAG), die Deutsche Diabetes Gesellschaft e.V. (DDG) und die Deutsche Gesellschaft für Ernährung e.V. (DGE) der Empfehlung der World Health Organization (WHO) aus dem Jahr 2015 an, und sprechen sich für eine maximale Zufuhr freier Zucker von weniger als 10 % der Gesamtenergiezufuhr aus.
Einführung einer Nachhaltigkeitsberichterstattung
Die Bundesregierung plant die Einführung einer Nachhaltigkeitsberichterstattung für nach dem Bilanzrecht als große sowie als kleine oder mittelgroße ...
Endspurt bei der Reform des Gemeinsamen Europäischen
Zur Verfügung gestellt in Kooperation mit / provided in cooperation with: Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) ... Richtlinie Kombinierte Erlaubnis . September 2023 . Endspurt bei der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems. Herausforderungen und Handlungsmöglichkeiten für die deutsche und europäische Asylpolitik
Bekanntmachung
Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Forschung und Entwicklung an Batterietechnologien für technologisch souveräne, wettbewerbsfähige und nachhaltige Batteriewertschöpfungsketten" im Rahmen des Dachkonzepts Batterieforschung, Bundesanzeiger vom 21.09.2023 ... Die erfolgreiche Transformation der deutschen Industrie hin zur ...
Deutscher Bundestag
Der Bundestag hat am Donnerstag, 28. September 2023, erstmals über einen Antrag zum Ausbau von Energiespeichern (20/8525) beraten, den die CDU/CSU-Fraktion …
Energiespeicher: Überblick zu Technologien, Anwendungsfeldern …
Disclaimer: Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundes-tages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwor-
Rechtliche bzw. regulatorische Rahmenbedingungen für …
Auch im deutschen Recht finden sich zahlreiche Regelungen, die für die Stromspeicherung relevant sind. Allerdings sind diese recht verstreut und nicht Teil eines systematischen und in …
Energiespeicherung: Rechtliche Vorgaben im Überblick
In diesem Artikel beleuchten wir die aktuellen rechtlichen Vorgaben zur Energiespeicherung in Deutschland, die entscheidend dafür sind, wie Unternehmen und …
Angenommene Texte
weist auf den Beitrag aktiver Verbraucher zur Flexibilisierung des Systems, z. B. durch dezentralisierte und kleinräumige Energiespeicherlösungen, und letztlich zur …
BEE-Stellungnahme zur Stromspeicherstrategie des BMWK
Die Ausführungen zur Energiespeicherdefinition sind aus Sicht des BEE leider noch nicht zielführend. Erstens wurde die Definition aus der Richtlinie EU 2019/944 gerade nicht 1:1 in das EnWG übernommen. Die Richtlinie enthält die Definition für die Energiespeicherung, also einer Aktivität.
''Energy-Sharing'': Regelungen zur gemeinsamen ...
Richtlinie (EU) 2019/944 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 mit gemeinsamen Vor-schriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt und zur Änderung der Richtlinie …
Deutsche Bischofskonferenz stellt Dokument „Gemeinsam Kirche …
Anlässlich der Herbst-Vollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz in Fulda ist heute das neue Dokument „Gemeinsam Kirche sein – Wort der deutschen Bischöfe zur Erneuerung der Pastoral" vorgestellt worden. Hintergrund für den Text ist eine Verständigung der Bischöfe aus dem Jahr 2011, mit Blick auf das 50-jährige Jubiläum des ...
Richtlinie zur Kryokonservierung
Richtlinie zur Kryokonservierung; ... Dokument zum Download (PDF 158,17 kB) In Kraft getreten am: 15.11.2022. Geändert am: 18.08.2022 BAnz AT 14.11.2022 B2 Fassung vom: 16.07.2020 BAnz AT 19.02.2021 B7 Historie. Ältere Versionen der …
BERICHT über ein umfassendes europäisches Konzept für die ...
Juni 2019 mit gemeinsamen Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt und zur Änderung der Richtlinie 2012/27/EU [1], – unter Hinweis auf die Verordnung (EU) 2019/943 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 über den Elektrizitätsbinnenmarkt [2],
Deutscher Bundestag Drucksache 19/19373
richtlinie sowie nach Artikel 4 der gemeinsamen Richtlinie zur Änderung der Elektroaltgeräterichtlinie, der Batterierichtlinie und der Altfahrzeugrichtlinie bis zum 5. Juli 2020 in nationales Recht umzusetzen. Ziel des Gesetzentwurfs ist es zunächst, die sich aus der Novellierung der Abfall-
Verordnung zur Gründung von Gemeinsamen Unternehmen veröffentlicht
Die Verordnung des Rates zur Gründung der gemeinsamen Unternehmen im Rahmen von "Horizont Europa" vom 19. November 2021 wurde am 30. November 2021 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Der sogenannte "Single Basic Act" bündelt die Rechtsgrundlagen von insgesamt neun Gemeinsamen Unternehmen.
Energiespeicher: Überblick zu Technologien ...
400.000 Batteriespeicher mit PV-Anlagen in Deutschland verbaut. Elektroautos als mobile Strom-speicher erfahren eine sehr hohe Nachfrage. Die Rolle und der Bedarf von Großspeichern für …
Deutscher Bundestag Drucksache 19/27453
Vorgabe der Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 zur Förderung der Nutzung von Energie aus er-neuerbaren Quellen, die Stromnetzbetreiber betrifft, sowie eine Regelung der VO (EU) 2017/1938 über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversor-gung im EnWG umgesetzt werden.
BERICHT über ein umfassendes europäisches Konzept für die ...
weist auf den Beitrag aktiver Verbraucher zur Flexibilisierung des Systems, z. B. durch dezentralisierte und kleinräumige Energiespeicherlösungen, und letztlich zur …
EU-Unterstützung für die Energiespeicherung
3 Richtlinie 2009/28/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April2009 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen. und zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinien 2001/77/EG und 2003/30/EG (ABl. L 140 vom 5.6.2009, S. 16). 4 Richtlinie (EU) 2018/2018 des Europä ischen Parlaments und des Rates vom
Mutterschafts-Richtlinie
Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über die ärztliche Betreuung während der Schwangerschaft und nach der Geburt – Mu-RL ... Dokument zum Download (PDF 419,59 kB) In Kraft getreten am: 19.12.2023. ... Indikationen zur Kardiotokographie/CTG Anlage 3 – Mutterpass; Anlage 4 – Versicherteninformation: HIV-Test für Frauen in der ...
RICHTLINIE (EU) 2019/ 944 DES EUROPÄISCHEN …
tätsbinnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 2003/54/EG (ABl. L 211 vom 14.8.2009, S. 55). (5) Richtlinie 2003/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2003 über gemeinsame Vorschrif ten für den Elektr izi tätsbinnenmarkt und …
BEE-Stellungnahme zur Stromspeicherstrategie des BMWK
Mit der BMWK-Stromspeicherstrategie liegt nunmehr ein Dokument vor, das die geplanten Maßnahmen der Bundesregierung zum notwendigen Ausbau der …
Ausarbeitung Die Umsetzung der RL (EU) 2019/1024 (PSI-Richtlinie…
Die Umsetzung der RL (EU) 2019/1024 (PSI-Richtlinie) in deutsches Recht Das Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes und zur Einführung des Gesetzes für die Nutzung von Daten des öffentlichen Sektors vom 25.06.2021 Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste
Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im …
Im Sinne dieser Richtlinie sind: „Contractoren": Unternehmen, die für einen nach Nummer 5.1 dieser Richtlinie festgelegten Antragsberechtigten Dienstleistungen zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Energieversorgung oder zur Energienutzung erbringen, Investitionen tätigen oder Energieeffizienzmaßnahmen durchführen und dabei in eigenem Namen und auf eigene …
Drucksache 19/17343
Die Transparenzrichtlinie-Änderungs-RL wurde ebenfalls bereits ins deutsche Recht umgesetzt (Gesetz zur Umsetzung der Transparenzrichtlinie-Änderungs-richtlinie vom 20. November 2015, BGBl. I S. 2029; 2017 I S. 558). ... Oktober 2013 zur Änderung der Richtlinie 2004/109/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung der ...
Regulierung von künstlicher Intelligenz in Deutschland
Studie der Deutschen UNESCO-Kommission (UNESCO-Empfehlung zur Ethik Künstlicher Intelligenz – Bedingungen zur Implementierung in Deutschland) einbezogen." 8. 4.2. EU-Ebene Mindestens ein großer Teil der rechtlichen Fragen zur Anwendung von KI dürften auf europäischer oder internationaler Ebene adressiert werden. 9. Zum europäischen
Richtlinien über künstliche Befruchtung
Dokument zum Download (PDF 86,91 kB) In Kraft getreten am: 09.02.2022. Geändert am: 16.12.2021 BAnz AT 08.02.2022 B3 Fassung vom: 14.08.1990 Bundesarbeitsblatt Nr. 12 vom 30.11.1990 ... Folgeänderung im Zusammenhang mit der Richtlinie zur Kryokonservierung. 16.03.2017
BWE-Informationspapier zur Änderung der …
Einleitung. Am 18. Mai 2022 hat die Europäische Kommission (EU-Kommission) im Rahmen des EU-Plans REPowerEU1 einen Vorschlag zur Änderung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED III)2 vorgelegt, welcher …