Für eine klimafreundliche und sichere Energieversorgung
Damit die deutsche Industrie bis 2045 Stahl, Zement oder andere energieintensive Produkte ohne CO2-Ausstoß herstellen kann, sollen neue wasserstofffähige Gaskraftwerke gebaut werden.
Vierte Folge: Die Übertragung einer deutschen Marke
Rechtsgeschäftliche Übertragung. Grundlage für die Übertragung kann beispielsweise ein Kaufvertrag oder ein Schenkungsvertrag sein. § 27 des deutschen Markengesetzes regelt zwar, dass die Marke übertragen werden kann, nicht jedoch, wie dies zu geschehen hat.
DSK: Neues zur Übertragung personenbezogener Daten beim …
Dieser Beschluss aus dem Jahr 2019 differenzierte in erster Linie zwischen laufenden Verträgen und Bestandskunden ohne laufende Verträge. Bei Letzteren sollte es darauf ankommen, ob die letzte Vertragsbeziehung länger als drei Jahre zurückliegt, die Übertragung der Daten „aktiver Kunden" war regelmäßig zur Vertragsfortführung erlaubt.
Vormerkungseintragung zur Sicherung des Erbenanspruchs auf Übertragung ...
Eine Vormerkung kann gemäß §§ 883 ff. BGB erworben werden. Wird sie zur Sicherung eines Anspruchs auf Übertragung des Eigentums bestellt, so bezeichnet man sie als Eigentumsvormerkung. In diesem Fall dient sie der Sicherung des Anspruchs auf Übertragung eines Miteigentumsanteils von 7/32 an der Teilfläche nach Teilung.
familiengerichtliche Entscheidung zur Übertragung des ...
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 17. November 2023 zum Aktenzeichen 1 BvR 1076/23 der Verfassungsbeschwerde gegen eine Entscheidung zur Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts auf einen Elternteil allein stattgegeben. Die Beschwerdeführerin ist die Mutter von zwei 2012 und 2016 geborenen, aus der Ehe mit dem …
Beurkundung der Übertragung von Geschäftsanteilen an einer ...
Nicht festgestellt wird hingegen, ob die Beurkundung eines deutschen Notars der eines österreichischen Notars gleichwertig ist. Jedoch ist davon auszugehen, dass bei einer Beurkundung der Übertragung von Geschäftsanteilen einer Gesellschaft, der deutsche Notar auf die Risiken und Gefahren eines Erwerbs aufmerksam macht.
Informationsschreiben zur Ankündigung eines neuen Projekts
Ein neues Projekt (z.B. betreffend Digitalisierung, Marketingmaßnahmen, Einsparungspotential, Gesundheit, „feel-good-Maßnahmen" etc.) kann frischen Wind ins Unternehmen bringen und den Mitarbeiter/innen Ansporn und neue Motivation geben. Das nachfolgende Textmuster für ein Informationsschreiben an die Mitarbeiter (Ankündigung eines neuen Projekts) ist insoweit …
Kleine Anfrage
Wurde nach der Ankündigung von Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck im Dezember 2023 ( k-will-deutsche-solar-hersteller-gegen-china …
Übertragung eines hälftigen Miteigentumsanteils | Lexika ...
Im Gegenzug verpflichtete sich der Kläger in diesem Vertrag zur Übertragung des hälftigen Miteigentumsanteils am Grundstück in 4, Str. 2, auf seinen Bruder A. Dies ist zwischen den Beteiligten unstreitig. ... Eine durch elterliche Auflage verfügte unentgeltliche Übertragung eines Miteigentumsanteils an einem Grundstück von dem dann mit ...
BGH: Zustimmungspflicht des Mieters zur Übertragung einer …
Der BGH hat entschieden (Urt. v. 7.12.2011 – VIII ZR 206/10), dass der Mieter einer Wohnung aus Treu und Glauben verpflichtet sein kann, der Übertragung eines Kautionssparbuches auf den Erwerber des Mietobjekts zuzustimmen, wenn die Kaution an den Veräußerer und früheren Vermieter geleistet worden war. I. Sachverhalt Der Beklagte mietete …
Besoldungsrunde 2023 der Landesbeamten
Diese Tabellen stellen lediglich eine Hochrechnung auf Basis der Ankündigung des Finanzsenators zur Übertragung des Tarifergebnisses vom 13.12. dar! Annahme: Zulagen und Familienzuschlag zum 01.11.2024 +4,76%, zum 01.02.2025 +5,5% (Erklärung zur angenommenen Erhöhung um 4,76%)
Drucksache 20/5993
Demnach wurde vereinbart, dass in einem ersten Schritt 10 Gigawatt Kraftwerksleistung bis 2026 ausgeschrieben werden können und umgehend Arbeiten an dem …
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Übertragung von …
Title: Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Übertragung von Mitteln des Restrukturierungsfonds auf den Finanzmarktstabilisierungsfonds
Vertrag zur Übertragung von Urheberrechten
Bei der Erstellung eines Vertrags zur Übertragung von Urheberrechten ist Sorgfalt und Genauigkeit erforderlich, um sicherzustellen, dass die Rechte des Urhebers angemessen geschützt sind. Die Berücksichtigung der oben genannten …
Verwaltungsvorschrift für die Anmeldung, Koordinierung und Notifi ...
zierung von Satellitensystemen im deutschen Namen und für die Übertragung der Orbit- und Frequenz-nutzungsrechte (VVSatSys) ... Beantragung der internationalen Anmeldung eines Satellitensystems ..... 4 4. Rechte an deutschen Satellitensystemanmeldungen, Übertragung der ... 4 Verfahren zur Übertragung der Orbit- und Frequenznutzungsrechte
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des deutschen Fondsmarktes und zur ...
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des deutschen Fondsmarktes und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/927 des Europäischen Parla-ments und des Rates vom 13. März 2024 zur Änderung der Richtlinien 2009/65/EG und 2011/61/EU im Hinblick auf Übertragungsvereinbarun-gen, Liquiditätsrisikomanagement, die aufsichtliche Berichterstattung,
Ankündigung und Einladung zur Online
Ankündigung und Einladung zur Online- Tagung „Kooperativer Naturschutz in der Landwirtschaft – Durchführung von AUKM in Sachsen-Anhalt nach dem Niederländischen Kooperationsmodell" ... 14:30 Uhr Perspektiven zur Übertragung des Niederländischen Modells in . Deutschland aus Sicht des Deutschen Bauernverbandes. Steffen Pingen ...
FoVo 11/2021, Verpflichtung zur Übertragung eines Bitcoins
§ 887 Abs. 1, 2 ZPO begründet, weil die titulierte Verpflichtung zur Übertragung von Bitcoins in einer vertretbaren Handlung i.S.v. § 887 ZPO besteht. Die Verpflichtung, 0,9 Bitcoins, d.h. Kryptowerte i.S.v. § 1 Abs. 11 S. 4 KWG, zu übertragen, richtet sich weder auf eine – gem.
Fristgerechte Ankündigung der Tagesordnung zur ...
Wenn die Teilnahme- und Mitwirkungsrechte eines Gesellschafters verletzt werden, kann bereits eine nicht fristgerechte Ankündigung der Tagesordnungspunkte zur Anfechtbarkeit eines Gesellschafterbeschlusses führen (z.B. wenn der betroffene Gesellschafter sich aufgrund der verspäteten Ankündigung nicht ausreichend auf die …
Positionspapier – Von der Ankündigung zur Umsetzung zur ...
Positionspapier – Von der Ankündigung zur Umsetzung zur Gesamtzuständigkeit und Inklusion in der Kinder- und Jugendhilfe. Vorangestellt. Der Deutsche Sozialgerichtstag (DSGT) tritt für eine Verbesserung der Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe zum Wohle junger Menschen und ihrer Familien ein. ... im Sinne eines weiten Verständnisses …
Ankündigung der Einladung zur Abgabe eines Angebots / …
Die DFL GmbH kündigt hiermit im Auftrag des DFL e.V. die Durchführung einer offenen, transparenten und diskriminierungsfreien Ausschreibung zur Vergabe medialer Verwertungsrechte an den Spielen der DFL-Wettbewerbe („Ausschreibung") an, in deren Rahmen beabsichtigt ist, Audiovisuelle Verwertungsrechte, Audio-Verwertungsrechte und …
Entwurf eines Gesetzes zur Übertragung von Mitteln des ...
Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) [pdf, 245KB] Stellungnahme des Verbandes der Privaten Bausparkassen e. V. (VdPB) ... Gesetz zur Übertragung von Altmitteln aus der Bankenrestrukturierung Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Übertragung der Altmittel des Restrukturierungsfonds auf den ...
Wie kann ich mein Depot in 2024 wechseln bzw. übertragen?
Steuerliche Unterstützung: Bei der Übertragung eines Depots kann es zu steuerlichen Fragestellungen kommen, insbesondere wenn es sich um eine internationale Übertragung handelt. Einige Finanzdienstleister bieten daher Unterstützung bei der steuerlichen Abwicklung an. Dies kann Ihnen helfen, mögliche steuerliche Fallstricke zu vermeiden und den …
Deutscher Bundestag
Der Bundestag hat am Donnerstag, 28. September 2023, erstmals über einen Antrag zum Ausbau von Energiespeichern (20/8525) beraten, den die CDU/CSU-Fraktion …
Abkommen zur Übertragung zwischen den Durchführungswegen …
Abkommen zur Übertragung zwischen den Durchführungswegen Direktversiche-rung, Pensionskasse oder Pensionsfonds1 bei Arbeitgeberwechsel 1. Für den Fall, dass zugunsten eines Arbeitnehmers oder einer nach § 17 Abs. 1 Satz 2 BetrAVG gleichgestellten Person (im Folgenden versorgungsberechtigte Person genannt)
Kraftwerksstrategie: Das sind die ersten Reaktionen
Der energiepolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Andreas Jung, sagte, es bleibe bei Ankündigungen, es gebe mehr Fragen als Antworten und damit noch immer keine …
Ökumenischer Festgottesdienst zum Tag der Deutschen Einheit …
Ökumenischer Festgottesdienst zum Tag der Deutschen Einheit in Hannovers Marktkirche / Übertragung im ZDF am 3. Oktober live um 10 Uhr / Großleinwand für Fernsehgottesdienst in der Kreuzkirche ...
Kraftwerksstrategie 2026: Ziele und Herausforderungen
Die Bundesregierung erwartet nicht, dass die notwendigen Investitionen durch die bestehenden marktlichen Strukturen angereizt werden, wie die Ankündigung einer …