Regelungen zu Stromspeichern im deutschen Strommarkt
nationalen Gesetzgeber im Hinblick auf den vorübergehenden Erwerb von Speichern durch Netzbetreiber ei-nerseits (Art. 36 Abs. 2 ff und Art. 54 Abs. 2 ff) und die Vorgaben zur marktlichen Beschaffung von Flexibilitäts-dienstleistungen, einschließlich der Energiespeicherung in den …
Regelungen zur Beschaffung von Gegenständen
Diese Regelungen enthalten zusätzlich zu den Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-P) weitere verpflichtende Regelungen zur Beschaffung von Gegenständen bis 800 Euro sowie Gegenständen und anderen Investitionen über 800 Euro (Positionen 0831 und 0850 im Finanzierungsplan) und sind Bestandteil des …
Der energierechtliche Rahmen für Batteriespeicher
Hier stellt sich die Frage, inwieweit Batteriespeicher von diesen Regelungen erfasst sind und was diesbezüglich zu beachten ist. Die neuen Regelungen im EnFG spielen …
Rechtliche bzw. regulatorische Rahmenbedingungen für …
der erstmalige Bezug von elektrischer Energie für den Probebetrieb (§ 118 Abs. 6 S. 6 EnWG). Die Netzentgelt-befreiung setzt voraus, dass die elektrische Energie zur Speicherung in einem …
Einsatz von generativer KI in Prüfungen
Regelungen für Doktorand:innen werden derzeit noch diskutiert. Darf ich KI-Systeme auch in einer Klausur benutzen? ... Wir haben eine Vorlage für eine Erklärung zur Verwendung von generativer KI erstellt, die Sie nach Ihren Bedürfnissen anpassen können. Ein:e Studierende:r hat keine KI-Erklärung abgegeben aber ich habe den Verdacht, dass ...
Gesetzliche Regelungen zur Vergütung von Gefangenenarbeit in …
Solche Regelungen, die das Resozialisierungskonzept des Landesgesetzgebers ausgestalten sowie für die monetäre Vergütung der Gefangenenarbeit und deren Verwendung von erheblicher Bedeutung und damit grundrechtsrelevant sind, muss der Gesetzgeber im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens, das auch der (Fach-)Öffentlichkeit Gelegenheit …
Sachstand Lichtverschmutzung Rechtliche Regelungen zur Beschränkung von ...
schmutzung bezeichnet.1 Im Folgenden werden überblicksartig rechtliche Regelungen dargestellt, die es in Deutschland auf Bundesebene zur Beschränkung von Beleuchtung gibt. Anschließend werden beispielhaft Regelungen sowie Strategien und Pläne aufgeführt, die es zu diesem Gebiet auf Landesebene sowie auf Ebene der Städte und Kommunen gibt.
Allgemeine Verwaltungsvorschrift für Anlagen zur …
5.4.5.1: Anlagen der Nummer 5.1 des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen: Anlagen zur Behandlung von Oberflächen von Stoffen, Gegenständen oder Erzeugnissen einschließlich der zugehörigen Trocknungsanlagen unter Verwendung von organischen Lösungsmitteln. Bauliche und betriebliche Anforderungen
Rechtliche Rahmenbedingungen für Stromspeicher – Stand und …
Anwendung der Verpflichtung zur vorrangigen Abnahme, Übertragung und Verteilung nach § 8 EEG auf Speicherstrom. Besondere Gleichstellungsvorschriften gibt es für den in Power-to-Gas-
Auf einen Blick: IFRS 10 – Die neuen Regelungen zur …
IFRS 10 – Die neuen Regelungen zur Konsolidierung Das International Accounting Standards Board (IASB) hat am 12. Mai 2011 den neuen Standard zur Konsolidierung (IFRS 10) veröffentlicht. IFRS 10 ist Teil eines umfänglichen Reformprojekts zur Konzernrechnungslegung. Es umfasst auch die zeitgleich veröffentlichten Standards zur Bilanzierung
Die Strahlenschutzkommission
Um dem Anwender die Entscheidung hinsichtlich der Verwendung von Patienten-Strahlenschutzmitteln zu erleichtern, wird ein Konzept mit drei Empfehlungskategorien eingeführt und die Möglichkeiten zur Dosiseinsparung werden für die verschiedenen Untersuchungen sowie ggf. für unterschiedliche Personengruppen dargestellt und erläutert.
Allgemeine Regelungen zur Abhaltung von Sonderprüfungen für …
Allgemeine Regelungen zur Abhaltung von Sonderprüfungen für Ausbildner Vor der Sonderprüfung • Empfehlung zur Durchführung eines entsprechenden Vorbereitungskurses • Einteilung der Pferde – max. 4 Teilprüfungen pro Prüfungstag ... • Die Verwendung von Sicherheitsauflagen bei Hochweitsprüngen (Oxer,
Regeln für akkreditierte Konformitätsbewertungsstellen zur Verwendung ...
Regeln für akkreditierte Konformitätsbewertungsstellen zur Verwendung der Akkreditierungsurkunde und des Akkreditierungssymbols der Deutschen Akkreditierungsstelle GmbH 71 SD 0 011 | Revision: 1.1 | 28. April 2016 3 von 16 1 Zweck / Geltungsbereich Diese Regel enthält Vorgaben zur Verwendung der Akkreditierungsurkunde, des Nationalen
Sachstand Markenrechtliche Regelungen zur Verwendung der …
Markenrechtliche Regelungen zur Verwendung der Bundesflagge Aktenzeichen: WD 7 - 3000 - 096/21 Abschluss der Arbeit: 23. September 2021 ... Von der Norm erfasst ist von vornherein nur die Nutzung zur Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen im geschäftlichen Verkehr. Für die Auslegung dieser Tatbestandsmerkmale
Regelungen zur Beflaggung im Freistaat Bayern
Regelungen zur Beflaggung . im Freistaat Bayern . Quelle: Verordnung zur Ausführung des Gesetzes über das Wappen des Freistaates Bayern (AVWpG) Datum: Fassung der Bekanntmachung vom 22. Dezember 1998 ... Jede andere Verwendung der Staatswappen oder von Teilen der Staatswappen ist nur mit Genehmigung der Regierungen zulässig.
Der energierechtliche Rahmen für Batteriespeicher
Hier fragt sich, inwieweit Batteriespeicher von diesen Regelungen erfasst sind und was diesbezüglich zu beachten ist. Besondere Aufmerksamkeit verdienen außerdem die …
Regelungen zur Auswertung von Mikrodaten
6 Regelungen zur Auswertung von Mikrodaten in den FDZ 1. Grundlagen zur Geheimhaltung 1. Grundlagen zur Geheimhaltung 1.1 Gesetzliche Grundlagen Die Geheimhaltung ist ein zentraler Pfeiler der Arbeit der amtlichen Statistik. Im Bundesstatistik - gesetz (BStatG)2 ist in § 16 Abs. 1 Folgendes festgelegt: § 16 Geheimhaltung
Beschränkung von Diisocyanaten unter REACH: Was industrielle …
Dieses Helpdesk kompakt gibt einen kurzen Überblick über die neuen Regelungen zur Verwendung und zum Inverkehrbringen von Diisocyanaten durch den Beschränkungseintrag Nr. 74 der REACH-Verordnung (EG)NR. 1907/2006 und fasst die diesbezüglich am häufigsten gestellten Fragen zu-sammen. Ziel der Beschränkung
Regelungen für die Beförderung von gefährlichen Stofen und …
Regelungen für die Beförderung von gefährlichen Stoffen und Gegenständen 1. Allgemeines / Geltungsbereich ... • Proben von Blut oder Urin zur Kontrolle des Cholesterin-, Blutzucker- oder ... Die Verwendung von Verpackungen, die vom Mat.-Nr.: 675-201-199 Aufbau her der Verpackungsanweisung (PI) 650 IATA-DGR entsprechen, ist zulässig. c ...
Regelungen zur Auswertung von Mikrodaten (Kurzfassung ...
Regelungen zur Auswertung von Mikrodaten (Kurzfassung) Basisanforderungen an die Syntaxerstellung Im Folgenden sind zentrale Anforderungen an die Erstellung der Syntax dargelegt. Diese Anforderungen sind einzuhalten, damit die im Rahmen der Kontrollierten Datenfernverarbeitung (KDFV) erstellte Syntaxen ausgeführt bzw. am
Marktzugang und Verwendung von Bauprodukten
Für Bauprodukte, die nicht von einer nach Bauproduktenverordnung harmonisierten Norm erfasst sind oder für die der Hersteller keine ETA beantragt und erhalten hat, gelten die nationalen Regelungen für die Verwendung von Bauprodukten, einschließlich Verwendbarkeitsnachweisen und Übereinstimmungsverfahren.
Neue Regelungen zur sicheren Beförderung von …
Neue Regelungen zur sicheren Beförderung von Rollstuhlfahrer*innen Die Gurtpflicht für Rollstuhlnutzer und Rollstühle in Personenkraftwagen ist da! Änderungen straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften seit 30.06.2016 in Kraft Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hatte im November 2015
Rechtliche bzw. regulatorische Rahmenbedingungen für …
Auch im deutschen Recht finden sich zahlreiche Regelungen, die für die Stromspeicherung relevant sind. Allerdings sind diese recht verstreut und nicht Teil eines systematischen und in …
Gentechnikgesetz in Deutschland | BfN
Informieren Sie sich über die aktuellen gesetzlichen Regelungen zur Gentechnik in Deutschland, einschließlich Freisetzungen, ... Das Verfahren gemäß Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 kommt zur Anwendung, wenn es um GVO zur Erzeugung von Lebens- und Futtermitteln geht. Dabei ist die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit mit Sitz in ...
Die neue Batterieverordnung – Anforderungen, Pflichten, Fristen.
Die Batterieverordnung regelt den kompletten Lebenszyklus eines Produktes – angefangen von der Rohstoffbeschaffung, den Einsatz von Recyklaten und Stoffen, die …
Hinweis zu EE-Stromspeichern: Registrierungspflichten, Amnestie ...
Betreiber von ortsfesten Stromspeichern sind dazu verpflichtet, diese im Marktstammdatenregister zu registri e-ren. Sowohl EE-Stromspeicher1, in denen …
Hinweise zum betrieblichen Brandschutz bei der Lagerung und Verwendung ...
4 Maßnahmen zur Vermeidung von Bränden bei der Verwendung von Lithium-Ionen-Akkus Jeder Anwendungsbereich von Lithium-Ionen-Ak-kus hat seine spezifischen Anforderungen. Insbe-sondere bei Arbeiten an defekten Lithium-Ionen-Akkus, beim Transport, beim Aufladen sowie beim Recyceln als auch bei der Entsorgung bestehen besondere Schutzanforderungen.
Rechtliche Rahmenbedingungen zum Einsatz von Biokohlen
zum Einsatz von Biokohlen Hannover, den 14. November 2018 . ... 2.Regelungen zur Anwendung 3.Regelungen zum Vollzug, soweit nicht Ländersache . Toleranzen Probenahme und Analysenmethoden . ... Verwendung -als Ausgangsstoff für Kultursubstrate, …
Hilfsmittel zur Erstellung von Regelungen zum Datenschutz und zur ...
e. Veränderungen von Informationen müssen erkennbar und nachvollziehbar sein. Die zu treffenden Massnahmen richten sich nach der Art der Information, nach Art und Zweck der Verwendung und nach dem jeweiligen Stand der Technik. IDG (2007), §7 Bearbeitung von Personendaten der gesetzlich umschriebenen Aufgaben geeignet und erfor-derlich ist.
Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, …
Regelungen zur Verwendung von Taschenrechnern als Hilfsmittel bei Leistungsnachweisen an bayerischen Beruflichen Oberschulen (Fachoberschulen und Berufsoberschulen) Bei Leistungsfeststellungen und den Abschlussprüfungen – soweit im Einzelfall nicht anders geregelt – ist ein netzunabhängiger Taschenrechner als Hilfsmittel zugelassen.
Verpflichtung zur elektronischen Rechnung
Dieser unterscheidet sich hinsichtlich der Regelungen zur elektronischen Rechnung inhaltlich nicht von der ursprünglich vom Bundestag verabschiedeten Fassung. ... stellt das BMF außerdem klar, dass die …
Sachstand Gesetzliche Regelungen zum Verkauf und Gebrauch von ...
Gesetzliche Regelungen zum Verkauf und Gebrauch von Feuerwerkskörpern Aktenzeichen: WD 3 - 3000 - 035/16 Abschluss der Arbeit: 10. Februar 2016 ... zur Verwendung innerhalb von Wohngebäuden vorgesehen sind, Kategorie 2 (F 2) Feuerwerkskörper, die eine geringe Gefahr darstellen, einen geringen ...
Zukünftige Regelungen bei der Verwendung von …
Zukünftige Regelungen bei der Verwendung von Polyurethanen. ... Im Rahmen der neuen REACH-Beschränkungsregelung für die industrielle und gewerbliche Verwendung von Produkten mit einer Diisocyanatkonzentration ab 0,1 …
Merkblatt Verwendung von Wohnungen zur Kurzzeitvermietung
Verwendung von Wohnungen zur Kurzzeitvermietung Mit der Bauordnungsnovelle 2023 wurden Einschränkungen hinsichtlich der Verwendung von Wohnungen zur Kurzzeitvermietung im gesamten Wiener Stadtgebiet implementiert. Die bestehenden Regelungen bzgl die Erlangung von Ausnahmebewilligungen in den Wohnzonen gemäß § 7a der Bauordnung fr Wien
FAQ
Verwendung von Wohnungen zur Kurzzeitvermietung Allgemeine Informationen finden Sie im Merkblatt zur Verwendung von Wohnungen zur Kurzzeitvermietung: ... sind die Regelungen fr einen Beherbergu ngsbetrieb einzuhalten (siehe § 119 …
Evaluierungsbericht zu bivalenten Stromspeichern gemäß § 61l …
Mit § 61l Abs. 1 bis 1b EEG hat der Gesetzgeber eine spezifische Regelung zur EEG-Umlagepflicht beim Einsatz von Stromspeichern geschaffen, wobei auch bivalent betriebene …
Verwendung von Patienten-Strahlenschutzmitteln
4 Begründung zur Verwendung von Patienten-Strahlenschutzmitteln bei ... gesetzliche Regelungen Im Strahlenschutz wird gefordert, dass die durch eine Röntgenuntersuchung bedingte Strahlen-exposition soweit einzuschränken ist, wie dies mit den Erfordernissen der medizinischen ...